Liebe Altdorfer,
wir werden immer wieder angesprochen, dass die BUL zu wenig über ihre politische Arbeit berichtet.
Grundsätzlich sehen wir unsere Hauptaufgabe in der verantwortungsvollen Sitzungsteilnahme, d.h. Sitzungsvorbereitung (soweit durch gestellte Unterlagen möglich), Beratung in den Gremien, Sitzungsnachbesprechung und Fraktionssitzungen.
Wir versuchen aber künftig Ihrem verständlichen Interesse besser nachzukommen.
In jeder Marktrats- oder Ausschusssitzung fragen wir unter dem Tagesordnungspunkt "Anfragen der Marktgemeinderäte" über den Stand laufender und abgeschlossener Projekte nach.
Da diese Anfragen in den öffentlich zugänglichen Protokollen durch die Verwaltung leider nicht freigegeben werden (und uns die Veröffentlichung untersagt wurde), möchten wir Sie künftig hier informieren.
Bei Fragen können Sie sich gerne unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bei uns melden.


ZUM GEOTHERMIE-PROJEKT:
Seit langem ist davon in der Öffentlichkeit nichts mehr zu hören. Aufgrund der leidvollen Vorgeschichte wollen viele Altdorfer nichts mehr davon hören.
Tatsächlich beschäftigt das Projekt allerdings regelmäßig den Verwaltungsrat ALKOM. Insbesondere seit Herbst 2017 gibt es vielversprechende Neuigkeiten, worüber hoffentlich im Frühjahr 2018 die Öffentlichkeit informiert werden kann.
Die grundsätzlich konstruktive, interfraktionelle Zusammenarbeit in der ALKOM wird leider oftmals durch mangelnde Informationsbereitstellung (zur Sitzungsvorbereitung) getrübt bzw. behindert. Diesen Zustand bemängelt ausschließlich die BUL offen.
In Anbetracht der Millionenbeträge die für Planungs- und Ingenieurleistungen in den vergangenen Jahren ausgegeben wurden, sehen wir absolute Transparenz für die Verwaltungsräte als zwingende Grundlage für weitere Entscheidungen.
Mehrfach haben wir dazu Anträge an den Bürgermeister gestellt - leider ohne dauerhaften Erfolg.

ZUM ORTSBILD & GRÜNORDNUNG:
1) Der Grünordnungs-/Bebauungsplan Fachmarktzentrum "Am Aicherfeld" fordert unter anderem
a) eine Streuobstwiese zwischen der A92 und dem Baufeld mit rund 50 Obstbäumen (bislang nicht umgesetzt) und
b) eine Doppelreihe von Großbäumen entlang der LA26 (rund ein Viertel gepflanzt)
.

Dazu hat die BUL erstmals im November 2014 beim Bürgermeister diesbzgl. angefragt. Demnach sei "der Investor (verantwortlich für die Umsetzung) schwer zu erreichen".
Seitdem blieben über ein Dutzend Nachfragen hierzu unsererseits leider erfolglos.
Als Marktgemeinderäte können wir hier nichts weiter unternehmen.

2) Beim zentral gelegenen Grundstück an der Jahnstr. ggü. der Raiffeisenbank stoßen die gerodeten bzw. nicht vorhandenen Bäume bei vielen Bürgern auf Unverständnis. Zudem wurde der Gehweg auf einer Länge von über 50 m als Grundstückszufahrt abgesenkt.
Nach mehrmaliger Anfragen der BUL wurde seitens der Verwaltung mitgeteilt, dass die Gehwegabsenkung vom Markt so genehmigt war.
Mit dem Einverständnis der Gemeinde wurden zudem mehrere Bäume auf öffentlichem Grund auf Wunsch des Eigentümers gefällt.

3) Vor kurzem wurden im Wohngebiet Römerfeld neben dem Ziegeleigelände mehrere Straßenbäume gefällt. Diese sind im Grünordnungs-/Bebauungsplan festgesetzt und müssen erhalten bzw. bei Beschädigungen ersetzt werden.
Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass sich einige Anwohner über den Schattenwurf und den Laubfall beschwert haben. Dem Drängen wurde nachgegeben und die Bäume (kerngesund!) wurden im Fühjahr 2018 (wie im Übrigen alle Bäume in diesem Wohngebiet) gefällt.

Ihre Markträte der Bürger- und Umweltliste Altdorf
Liebe Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kollegen des Marktgemeinderates,

die heutige Sitzung kann eigentlich nur angenehm werden. Es stehen zum einen keine unangenehmen Tagesordnungspunkte auf dem Programm, zum anderen begrenzt sich meine Redezeit ... Zur gesamte Rede

Liebe Altdorfer,


leider wurde uns die Veröffentlichung der öffentlichen Sitzungsprotokolle von der Geschäftsleitung des Marktes untersagt.
Sie sieht dadurch "die Persönlichkeitsrechte der Marktgemeinderäte sowie der Mitarbeiter verletzt, unter anderem durch die Angabe wer entschuldigt ist, wer und wann die Sitzung betritt/verlässt und den Namen der Sachbearbeiter."
Zudem wird auf eine Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten verwiesen (https://www.datenschutz-bayern.de/verwaltung/Niederschr.htm)
Transparenz für Bürger, die bei anderen Kommunen gängige Praxis ist wird in Altdorf nicht gewünscht.
Wir werden auch diese Thematik mit der Kommunalaufsicht abklären.

Des weiteren arbeiten wir seit geraumer Zeit an mehr Transparenz für die Verwaltungsräte der ALKOM in Sachen Geothermie.
Bisher werden und wurden keinerlei Unterlagen zur Sitzungsvorbereitung zur Verfügung gestellt. Bemühungen dahingehend werden ebenso blockiert. Unser Verständnis dafür ist, in Anbetracht der (erbrachten) hohen Investitionen, gering.


Sitzungsniederschriften:
05.12.17 Marktrat - noch ausstehend
21.11.17 Bauausschuss - NEU
14.11.17 Hauptverwaltungsausschuss - noch ausstehend
07.11.17 Marktrat
24.10.17 Bauausschuss
10.10.17 Marktrat
26.09.17  Hauptverwaltungsausschuss - NEU
19.09.17  Bauausschuss
12.09.17  Marktrat

Nächste Sitzungen:
19.12.17 Bauausschuss
09.01.18 Marktrat
16.01.18 Hauptverwaltungsausschuss
23.01.18 Bauausschuss
30.01.18 Marktrat
06.02.18 Energie- und Umweltausschuss
20.02.18 Marktrat
27.02.18 Bauausschuss
06.03.18 Hauptverwaltungsausschuss
13.03.18 Marktrat
20.03.18 Bauausschuss
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Maier,
lieber Helmut,

ich bitte Dich, dem Marktrat zur nächsten Sitzung nachfolgenden Antrag zur öffentlichen Beratung und Beschlussfassung vorzulegen:
Die Bürgerinformation zu Abläufen in kommunalen Gremien ist Grundlage für bürgerschaftliches Interesse und Vertrauen an und in politische Prozesse. Es ist zudem zentraler Bestandteil der politischen Meinungsbildung.
Mit der Einrichtung des Ratsinformationssystems wurde in der Marktgemeinde ein richtiger Schritt dafür getan.
Wir sehen es als logisch und konsequent an,
a) alle protokollierten Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzungen, insbesondere...
Hier der komplette Antrag!

Der Marktrat lehnte den ersten Antragsteil mit 8:13 Stimmen und den zweiten Antragsteil mit 10:11 Stimmen ab.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
lieber Bürgermeister Helmut Maier,
sehr geehrte Vertreter der Verwaltung,

die Verabschiedung des kommunalen Haushalts ist eine der zentralen Aufgaben
unseres Gremiums. Im Vermögenshaushalt werden erste Weichen für künftige
Investitionen gestellt, im Verwaltungshaushalt spiegeln sich vergangene
Entscheidungen und Investitionen in den laufenden Einnahmen und Ausgaben wider.
Bei den Beratungen zum Haushalt hat sich der erste Eindruck des letzten Jahres
bestätigt: Die Stellenneubesetzung des Kämmerers war ein Glücksgriff. Herr
Rauhmeier hat sich außerordentlich schnell in seine Aufgaben eingearbeitet, trotz...
Kompletter Text

Bürger- und Umweltliste Altdorf
Vorsitzender: Martin Witzko
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